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Die Fehler der Corona-Politik dürfen sich nicht wiederholen!

Töchter und Söhne, die sich aufgrund von Betretungsverboten nicht von ihren Eltern verabschieden konnten. Großeltern, die alleine starben, ohne ihre Liebsten an der Seite, weil sie isoliert, aus ihrer gewohnten Umgebung herausgerissen wurden und teilweise unter Demenzleiden überhaupt nicht verstanden, was geschah. Sie starben einsam und allein! Und selbst ihre Beisetzung wurde streng reguliert, die Zahl der Teilnehmer zeitweise beschränkt. Wer spricht über dieses menschenunwürdige Leid, welches diesen Großeltern, Eltern, Kindern und anderen Hinterbliebenen angetan wurde?

Kinder sind die Virenschleudern! Oma und Opa feiern Weihnachten dieses Jahr alleine! Willst du etwa für den Tod von Oma und Opa verantwortlich sein? Der Spielplatz darf nicht betreten werden! Bitte umarmt euch nicht! Eure Abschlussfeier muss dieses Jahr ausfallen!
Wasch dir die Hände! Schütze dich und andere! Berührt euch nicht! Wir haben mit Abstand die besten Schüler! Meine Verbindung funktioniert nicht! Ich höre nichts! Ich muss während der Konferenz auf meine Geschwister aufpassen! Die Klassenfahrt kann nicht stattfinden! Setz die Maske richtig auf! Du musst dich zu Hause absondern und alle persönlichen Kontakte einstellen! Ab 22 Uhr gilt die Ausgangssperre! Wer spricht über das Leid, welches unseren Kindern und Jugendlichen angetan wurde?

Millionen von Masken und Impfdosen wurden teilweise unter äußerst dubiosen Bedingungen beschafft. Ursula von der Leyen, die nicht gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, handelte die Verträge mit dem Pfizer-Chef per SMS aus und bestimmte dabei über die Verwendung von Milliarden Euro. Dieser Deal wird von Experten als der größte Korruptionsskandal der Geschichte eingeordnet, doch die europäischen Bürger erfahren nur wenig darüber, was mit ihrem Geld geschah. Nicht nur auf europäischer Ebene, auch bei uns in Deutschland wurde kopflos bestellt, was der Markt hergab und muss nun teilweise vernichtet werden. Durch die großangelegte Teststrategie schossen die Infektionszahlen in die Höhe, dem Steuerzahler entstand durch Betrug ein Schaden in Millionenhöhe.
Sowohl die Tests als auch die Impfung basieren auf invasiven Methoden, die Androhung vom Ausschluss am öffentlichen Leben, führte also keinesfalls zu einer freiwilligen Teilnahme der Bevölkerung. Wissenschaftlich belegt ist auch, dass der PCR-Test für Diagnosezwecke ungeeignet ist und eine hohe Fehlerquote aufweist.
Trotzdem wurde bei positiven Ergebnissen und auch trotz Symptomfreiheit eine staatliche Isolation angeordnet und unter anderem Kleinkinder und Jugendliche tagelang aus der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Bei Nichteinhaltung der Quarantänepflicht wurde mit Inobhutnahme von Kindern gedroht, Menschen mit Behinderung bedrohte man mit der Einweisung in die „Geschlossene“.

Die Impfung, die als das Wundermittel aus der Krise angepriesen wurde mit öffentlichen Geldern entwickelt, der Gewinn aus dem Verkauf jedoch privatisiert. Für die Werbung und Beschaffung wurden Steuergelder in Milliardenhöhe ausgegeben. Doch die Impfung hat nicht das gehalten, was der verängstigten Bevölkerung versprochen wurde. Nun kam bei der Befragung vor dem EU-Parlament raus, dass die anfängliche Behauptung unserer Politiker, die Impfung schütze vor Übertragung, von Pfizer nie getestet wurde. Die Pfizer-Managerin Janine Small gab preis, dass es keinen Nachweis dafür gab, dass der Impfstoff vor Übertragung schütze. Auch als sich jeder nach und nach, egal ob geimpft oder ungeimpft, mit Corona infizierte, blieben die Befürworter standhaft, diffamierten Menschen, die sich für einen eigenständigen Schutz und ein selbstbestimmtes Leben gegen eine Impfung entschieden.

Quasi über Nacht wurde der in Deutschland sonst so wichtige Datenschutz mit Füßen getreten, der Impfstatus an jeder Pommesbude und in jedem Klassenzimmer laut und mit Namen abgefragt und notiert. Mit der 2G-Regelung wurden Menschen trotz gegenteiliger wissenschaftlicher Erkenntnisse und aus rein politischer Willkür aus der Gesellschaft ausgeschlossen oder verloren sogar ihre geliebten Jobs, auch in der Pflege. Und nein, die Impfung ist nicht „nahezu nebenwirkungsfrei“, Herr Gesundheitsminister! Nein, es ist nicht nur ein „Piks“. Wie sich nun zeigt, waren die Bedenken der Menschen berechtigt. Und während über Long-Covid ganz offen gesprochen und mittlerweile auch Therapien angeboten werden, schenken unsere Politiker Menschen, die teilweise unter schweren Impfschäden leiden, immer noch sehr wenig Gehör! Wer spricht darüber, welches Leid diesen Menschen angetan wurde?

Das über Jahre zuvor kaputtgesparte Gesundheitssystem war nun nicht mehr die Folge einer falschen Politik und rein gewinnorientierter Entscheidungen von Verantwortlichen, sondern die Schuld der Ungeimpften. Auch die Behauptung, allein die Ungeimpften würden die Intensivbetten aller Krankenhäuser in Deutschland belegen und deshalb dazu beitragen, dass andere Menschen nicht behandelt werden können und eventuell versterben, wurde dazu benutzt, um die gesellschaftliche Missachtung gegenüber Ungeimpften zu erhöhen und sie als Verantwortliche für die gesamte Situation zu identifizieren. Diese Behauptung gilt heute als widerlegt, eine öffentliche Richtigstellung erfolgte bis heute nicht. Ganz im Gegenteil, als hätte es die letzten Jahre nicht gegeben, wird im Gesundheitssystem munter weiter gespart, mehrere Krankenhäuser haben bereits Insolvenz angemeldet, der Notstand in der gesundheitlichen Versorgung wird sich in den nächsten Jahren weiter massiv verschärfen. Das wird bewusst in Kauf genommen und erfolgt auf Kosten von Menschenleben.

Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnahmen und unter Einhaltung strenger Auflagen ihren Unmut gegen die Maßnahmen auf den Straßen ausdrücken wollten, wurde mit aller Härte durch teilweise maßlose Polizeigewalt begegnet. Demonstranten wurden als Corona-Leugner, Querdenker, Antisemiten oder Rechte diffamiert. Anfänglich prominente Kritiker der strengen Lockdowns verstummten nach und nach, nur einige wenige, unter anderem auch Sahra Wagenknecht blieben standhaft. Das brutale Vorgehen der Polizei gegen mehrheitlich friedliche Demonstranten muss aufgearbeitet werden!

Im Rahmen der Corona-Politik wurden Fehler gemacht! Schwamm drüber und zurück zur Tagesordnung? Nein! Diese Zeit muss aufgearbeitet werden, denn sie hat in unserer Gesellschaft tiefe Wunden hinterlassen. Im Rahmen der Schweinegrippe 2009/2010 schaffte es ein Untersuchungsausschuss frühzeitig Schlimmeres zu verhindern und deckte bereits frühzeitig die Ungereimtheiten zwischen der WHO und der Pharmaindustrie auf. Auch jetzt muss eine neutrale Kommission die Fehler sofort aufarbeiten, ohne ideologische und politische Richtung, neutral und wissenschaftlich fundiert! Verantwortung übernehmen und die Gesellschaft wieder versöhnen, sollte die oberste Devise der Zuständigen sein. Zahlreiche politisch Verantwortliche auf der Welt haben ihre Bevölkerung bereits um Verzeihung gebeten. Wann werden auch in Deutschland endlich Fehler eingestanden und neutral aufgearbeitet? Das zerbrochene Geschirr lässt sich nicht mehr ohne Spuren reparieren, aber die Übernahme von Verantwortung und das Ableiten von Konsequenzen können der erste Schritt eines versöhnlichen Kurses sein. Wir müssen Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder übernehmen! Die Fehler der Corona-Politik dürfen sich nicht wiederholen!

Corona und die Rolle der Medien

Was wir mit Covid 19 durchlebt haben, steht in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Vergleich da. Nie wurde eine gesellschaftliche Debatte in der Weise geführt, dass Andersdenkende in solchem Maße ausgegrenzt, diffamiert und verächtlich gemacht wurden. Dabei wäre etwa das Hinterfragen der Rolle der Pharma-Industrie nicht nur gutes Recht, sondern eigentlich demokratische Pflicht, die Querdenker und Verschwörungstheoretiker (im eigentlichen Sinn) erfüllen. Die Gesellschaft wird nicht erst seit Corona gespalten und entdemokratisiert. Die Ausblendung und Diffamierung abweichender Auffassungen aus der öffentlichen Debatte erleben wir in diesen Jahren auch in anderen Zusammenhängen.
Höchst brisant wurde es jedoch, als Bürger:innen mit unterschiedlichen Ansichten zur Corona-Politik regelrecht aufeinander gehetzt wurden. Das kann und darf nicht die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien sein, sie verliert in diesen Tagen völlig ihre Legitimation. Einst war ihre Rolle, den privaten Medien etwas journalistisch Ausgewogenes entgegenzusetzen, wenn diese polarisieren, falsche Wahrheiten verkünden oder tendenziös berichten. Diese Rolle müssen sie wieder einnehmen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss dazu allerdings unbedingt reformiert werden. Demokratische Vertretungen sollten verstärkt, Lobbyismus gleichzeitig eingeschränkt werden. Eine dringende Forderung, die wir unterstützen.
In diesem Sinne fordern wir eine Aufarbeitung, die über die Nachbetrachtung einzelner Corona-Maßnahmen hinausgeht. „Wer hätte es denn ahnen können“, reicht nicht als Erklärung. Nachfragende, ausgegrenzte Wissenschaftler:innen, Politiker:innen, Journalist:innen, die nichts getan haben, als es ihrer Aufgabe entspricht, müssen öffentlich und offiziell rehabiliert werden. Leute, die für deren Ausgrenzung Verantwortung tragen, sollten ihr Verhalten erklären müssen, notfalls vor Gericht.
Erst danach werden wir uns alle wieder ins Gesicht sehen können. Denn am Ende geht es um nichts weniger als die Demokratie.





Lockdown-Kritik des Rhein-Main-Bündnisses gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) vom 16. Februar 2023 (*.pdf)